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Frage zum Teil Besteuerungsgrundlagen in Einkommensteuerbescheiden
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23.05.17 09:37
Steuerheld 

Mitglied, aktiv

23.05.17 09:37
Steuerheld 

Mitglied, aktiv

Frage zum Teil Besteuerungsgrundlagen in Einkommensteuerbescheiden

Hallo Steuerexperten,

ich habe folgende Frage:

Ein Verwaltungsakt ist bekanntlich wie folgt aufgebaut:

Teil 1: Rubrum
Teil 2: Tenor
Teil 3: Begründung
Teil 4: Rechtsbehelfsbelehrung

In Einkommensteuerbescheiden findet man unterhalb der Festsetzung, der Anrechnungsverfügung und des Leistungsgebots den Abschnitt "Besteuerungsgrundlagen". In diesem Abschnitt befindet sich die Veranlagung (d.h. die behördliche Berechnung) des zu versteuernden Einkommens.

Meine Frage nun dazu: Gehört dieser Abschnitt "Besteuerungsgrundlagen" nicht eigentlich zur Begründung, d.h. zum dritten Teil des Einkommensteuerbescheids?
(Genauso müsste der Abschnitt "Erläuterungen zur Festsetzung" ja Teil der Begründung des Verwaltungsakts sein. Sehe ich das richtig?)

Über Antworten freue ich mich sehr.

23.05.17 12:35
wp-schuster 

Administrator

23.05.17 12:35
wp-schuster 

Administrator

Re: Frage zum Teil Besteuerungsgrundlagen in Einkommensteuerbescheiden

Ich konnte den SteuerExTra-AO-Mastermind zu einer Kurzantwort bewegen:


Rubrum und Tenor gehören in die Gerichts- und nicht in die Verwaltungswelt. Da es auch mündliche VA geben kann, hilft das verwendete Schema nicht weiter.

Die Orientierung sollte an § 118 AO und seinen TBM erfolgen. Die Berechnung einer Steuer ist nur Begründung iSv § 121 AO zum Regelungsinhalt eines Steuerbescheides, nämlich der Steuerfestsetzung; § 155 I AO. Entsprechend bei gesonderter Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 179 AO.

Die Rechtsbehelfsbelehrung ist weder Inhalt eines VA, noch Begründung, sondern lediglich Voraussetzung, um die Einspruchsfrist rechtzeitig in Gang zu setzten.

Abschließende Bemerkung: Damit eine klausurorientierte Anwendung des angeeigneten AO-Einzelwissens klappt, bietet SteuerExTra entsprechende Live-Online-Schulungen zur Klausuroptimierung an: http://www.steuerextra.de/online-schulungen/index.php

Zuletzt bearbeitet am 23.05.17 12:36

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